Schlagwort: Die Linke

Verträge haben keine Ewigkeitsgarantie

26. November 2011  Allgemein
Jochen Findeisen
Jochen Findeisen

Drei Herren sitzen um den Tisch, um die Vorzüge von Stuttgart 21 darzustellen. Sie sind in Nürtingen keine Unbekannten. Alles angesehene Regional- und Kommunalpolitiker, die schon in der Debatte um die Bebauung des „Großen Forstes“ den Protest vieler Menschen aus Nürtingen und Umgebung mit Unverständnis und ihrem Standardspruch kommentierten: „Alles entschieden, alles juristisch korrekt – was wollt ihr eigentlich?“

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Phantasien statt Fakten

22. November 2011  Allgemein
Kreisrat Peter Rauscher, DIE LINKE.
Kreisrat Peter Rauscher, DIE LINKE.

Die Phantastereien der Stuttgarter-21-Befürworter und Neinsager nehmen
zu, je näher die Volksabstimmung rückt. Landtagsabgeordneter,
Gemeinderat und Kreisvorsitzender der CDU Thaddäus Kunzmann versteigt
sich in seinem Leserbrief zur Behauptung, dass wir in Nürtingen „neue
Direktverbindungen nach Ludwigsburg, Heilbronn, Waiblingen, Aalen,
Heidelberg, Mannheim und Karlsruhe“ bekämen, „ohne Stuttgart 21 nicht!“
Kunzmann meint also, dass ohne S 21 eine Durchbindung – so heißt der
Fachausdruck – von Tübingen/Nürtingen aus nach anderen Städten nicht
möglich sei. Ein Blick in den bestehenden Kopfbahnhof zeigt aber, dass
die meisten Züge, die im Kopfbahnhof halten, durchgebundene Züge sind,
das sind Züge, die von X nach Y fahren mit Zwischenhalt im Hauptbahnhof.

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DIE LINKE.: Haushaltsrede von Kreisrat Peter Rauscher

17. November 2011  Berichte
DIE LINKE., Kreisrat Peter Rauscher
DIE LINKE., Kreisrat Peter Rauscher

10.11.2011 Kreisrat Peter Rauscher, DIE LINKE.

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

trotz meiner kurzen Redezeit von zehn Minuten, ist es mir ein großes Anliegen mich herzlich bei Frau Dostel und allen ihren Kolleginnen und Kollegen zu bedanken, zu bedanken dafür, dass sie diese Herkulesaufgabe des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen geschulter haben, Danke!

Für uns ist es ebenfalls ein Aufwand und eine Umstellung den neuen doppischen Haushaltsplan zu lesen. Wie sich dieser dann in der weiteren Praxis bewähren wird,werden wir dann sehen, wenn durch die Beteiligung aller Landkreise interkommunale Kennzahlen den Haushaltsplan ergänzen. Dann wird es sich zeigen, ob wir neue qualitative Haushaltsdebatten bekommen werden oder ob der bequemere Weg der Nivellierung an die interkommunalen Kennzahlen gegangen werden wird, was eine Gefahr für die kommunale Selbstverwaltung darstellen könnte. Warten wir es ab.   Hier die ganze Haushaltsrede

DIE LINKE: Mitgliederentscheid zum Parteiprogramm

17. November 2011  Allgemein, Anträge, Positionen, Programmdebatte
DIE LINKE Mitgliederentscheid Programmabstimmung
DIE LINKE Mitgliederentscheid Programmabstimmung

es ist damit begonnen worden, die Unterlagen für den Mitgliederentscheid zum Parteiprogramm zu verschicken. Dort ist die Mitgliedsnummer gefragt. Wenn Ihr Eure Mitgliedsnummer nicht zur Hand habt, dann könnt Ihr auch Euren Namen und Vornamen eintragen.

Rechtsextremer Terrorismus – Fakten gehören auf den Tisch des Parlaments

14. November 2011  Allgemein
Ulrich Maurer
Ulrich Maurer

14.11.2011 – Pressemitteilung – Ulrich Maurer

„Die ungeheuerlichen Morde und Verbrechen der rechtsextremen Terrorgruppe legen ein dramatisches Versagen der Sicherheitsbehörden offen. Dass diese Gruppe 13 Jahre lang unbehelligt ihr Unwesen treiben konnte, führt die gesamte bisherige Philosophie und Praxis der Behörden, insbesondere des V-Leute-Einsatzes, ad absurdum. Jetzt müssen alle Fakten auf den Tisch des Parlaments. Wir brauchen keine Informationen in Geheimgremien, sondern eine öffentliche Untersuchung, auch der dubiosen Rolle des Verfassungsschutzes“, fordert Ulrich Maurer angesichts der immer weitere Kreise ziehenden Ermittlungen.

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