Schlagwort: Die Linke

Union und FDP verweigern sich der Armutsbekämpfung

08. November 2011  Positionen
Matthias W. Birkwald
Matthias W. Birkwald

08.11.2011 – Pressemitteilung – Matthias W. Birkwald

„Die schwarz-gelbe Bundesregierung verweigert sich einer wirksamen Politik gegen Altersarmut“, stellt Matthias W. Birkwald fest. „Weder will sie die in der Rentenversicherung vorhanden Mittel sinnvoll und nachhaltig einsetzen, noch hat sie bisher im Rahmen des ‚Regierungsdialogs Rente‘ ein wirksames Instrument zur Bekämpfung der Altersarmut vorgeschlagen – von deren Vermeidung ganz zu schweigen. Mehr als Worthülsen und leere Versprechungen hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen den Betroffenen nicht zu bieten.“

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S 21: Gysi kommt am 2.11.2011 nach Stuttgart

31. Oktober 2011  Allgemein
S21 Gregor Gysi in Stuttgart
S21 Gregor Gysi in Stuttgart

JA zum Ausstieg!

mit

Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Bundestag

Ulrich Maurer, Stellvertretender Franktionsvorsitzender

und Michael Schlecht, Chefvolkswirt der Linksfraktion

Mittwoch, den 2.11. um 19 Uhr

im Gewerkschaftshaus, Willi-Bleicher-Str. 20, 70174 Stuttgart

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Milliarden-Schlampereien bei der HRE lassen Böses für EFSF-Hebelung ahnen

30. Oktober 2011  Allgemein
Ulrich Maurer
Ulrich Maurer

29.10.2011 – Pressemitteilung – Ulrich Maurer

Ein Finanzministerium, in dessen Ägide offenbar nichtmal die Bilanzbuchung funktioniert, sollte erst recht die Hände davon lassen, den Eurorettungsschirm mit ungedeckten Schecks aufzublasen. Das ist ein weiteres Glied in einer langen Kette finanzpolitischer Fehlleistungen der Bundesregierung. Man stelle sich nur vor, in der Bank hätte man nicht 55,5 Milliarden Schulden zuviel, sondern zuwenig verbucht. So schafft man kein Vertrauen, sondern vergrößert das Chaos.

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Gregor Gysi: Banken gerettet – Bürger zahlen – Krise geht weiter

27. Oktober 2011  Allgemein
Gregor Gysi

Gregor Gysi

27.10.2011 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

„Die peinliche Nachverhandlung mit den Banken letzte Nacht hat bewiesen: Die Bundesregierung hat im Juli das Geschäft von Herrn Ackermann betrieben“, kommentiert Gregor Gysi die Ergebnisse des nächtlichen Krisengipfels in Brüssel.

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Für eine solidarische Mindestrente gegen Altersarmut

23. Oktober 2011  Allgemein
Matthias W. Birkwald
Matthias W. Birkwald

21.10.2011 – Pressemitteilung – Matthias W. Birkwald

„Bereits heute hören wir die Welle von Altersarmut heranrauschen. Es wird Zeit, die Dämme zu sichern. Niemand soll im Alter von weniger als 900 Euro leben müssen“, so Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, angesichts der heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichen Zahlen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

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