25.07.2011 – Pressemitteilung – Michael Schlecht
„Der Schuldenbasar in den USA ist eine Warnung für Deutschland und Europa. Die Tea-Party-Bewegung in den USA will Reiche reicher machen und die Krise über Sozialabbau finanzieren. Genau das erwartet Deutschland mit der Schuldenbremse und Europa mit dem Euro-Plus-Pakt“, kommentiert Michael Schlecht die Verhandlungen über eine Anhebung der US-Schuldenobergrenze und die drohende Zahlungsunfähigkeit der USA.
Michael Schlecht
01.07.2011 – Pressemitteilung – Michael Schlecht
„Der ‚substantielle Beitrag‘ der Banken und Versicherungen zur Unterstützung der Hellenischen Republik ist ein schlechter Scherz und für Herrn Ackermann schöner als Geburtstag feiern im Kanzleramt“, kommentiert Michael Schlecht die Einigung auf eine Beteiligung des Finanzsektors an der Griechenland-Hilfe.
Wieder folgten zahlreiche Bürger/innen dem Aufruf des Aktionsbündnisses Regionalgruppe K21 Plochingen und Umgebung. Auch die Polizei beobachtete wieder die Aktion.
zu diesem Thema referierte am 13.06.10 MdB Michael Schlecht (DIE LINKE) bei einer gut besuchten Veranstaltung des OV Kirchheim dieser Partei.
Der Referent stellte dar, dass am 7. Mai nach Bewilligung der Griechenland Kredite Spekulanten den Euro ins Visier nahmen. Die Kanzlerin lies unter dem Druck dieser Finanzjongleure ihre Vorbehalte gegen ein „Rettungspaket“ für den Euro fallen und stimmte am 07.05.10 für die Beteiligung Deutschlands an einem Rettungspaket iHv 750 Milliarden Euro zu.
Thomas Mitsch: Michael, wir haben uns gestern schon, auf der Demonstration „Wir zahlen nicht für eure Krise!“, die zeitgleich mit einer Demonstration in Berlin in Stuttgart satt fand, gesehen. Wie siehst Du den Erfolg und hat die Demonstration etwas gebracht?
Michael Schlecht: Ich glaube schon, dass die Demonstration ein erster wichtiger Schritt war, um die Proteste auf die Straße zu bringen. Ob diese Demonstration etwas unverzüglich bewegt hat, damit die Regierung von ihrem Sparvorhaben abgeht, das würde ich allerdings sehr skeptisch sehen. Aber es ist ja auch für uns ein erster Schritt in Richtung wie muss es weitergehen. Es muss ein möglichst breiter Protest gegen die Politik der Bundesregierung organisiert werden.