Bürgerechte Bild campact.de
In den letzten Jahren nehmen die Eingriffe in Grund- und Bürgerrechte zu. Kritiker dieser Entwicklung sprechen von einer Ökonomisierung der Bürgerrechte, in dem sie mit anderen Rechten oder Werten regelrecht verrechnet werden. Die Würde des Menschen und das Recht auf Leben werden abgewogen und leichter befunden als das Recht der Bundeswehr eine Passagiermaschine abzuschießen, in der möglicherweise Terroristen sitzen. Die Versammlungsfreiheit der Bürgerinnen und Bürger wird massiv eingeschränkt – siehe Heiligendamm 2007 – um zwei Handvoll PolitikerInnen eine ungestörte Konferenz zu bieten. Um die die eigenen PCs vor Durchsuchungen des Staates zu schützen, musste das Bundesverfassungsgericht eigens ein neues Grundrecht konstruieren und konnte den Schutz doch nicht umfassend durchsetzen. Ich möchte Euch und alle Interessierte zu unserer nächsten Mitgliederversammlung am 11. Februar 2010, um 19.00 Uhr in den Tennis-Club Wernau einladen. Zum Thema Bürgerrechte wird Jochen Findeisen Pressesprecher des Kreisverbandes ein Referat halten.
Weitere Info`s oder bei Fragen: Thomas Mitsch, Liebigstr. 4, 73249 Wernau, Tel.: 07153 – 614 699 oder Mobil: 0173-8186042 oder Email: mitsch.thomas@web.de oder www.Die-Linke-Esslingen.de
