Berichte

Interview mit Heike Hänsel, MdB, auf dem Sommerfest des Kreisverbandes Esslingen

08. Juli 2012  Berichte, Positionen
Interview Thomas Mitsch mit Heike Hänsel
Interview Thomas Mitsch mit Heike Hänsel

Interview mit Heike Hänsel, MdB, Sprecherin für Entwicklungspolitik der Linksfraktion beim Sommerfest des Kreisverbandes Esslingen im Dettinger Park von Plochingen, am 07.07.2012

Thomas Mitsch: Heike, wir sind hier beim Sommerfest des Kreisverbandes Esslingen im Dettinger Park von Plochingen. Die Chance möchte ich mir nicht entgehen lassen und dir ein paar Fragen stellen. Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) und der Fiskalpakt dürften wohl in aller Munde sein. Ich befürchte aber dass die Menschen keine Ahnung haben worum es letztendlich geht. Aber eins ahnen sie, die Zeche zahlt der Bürger. Wie siehst Du das?

Heike Hänsel: Ich denke, dass es gewollt ist, dass die Bevölkerung vieles nicht mehr versteht. Denn würden sie wissen, was hier für weitreichende Entscheidungen getroffen wurden, dann wäre der Widerstand sicher viel größer. Es gibt ja Widerstand. In Frankfurt haben im Mai über dreißig tausend Menschen im Rahmen von Blockupy gegen die Macht der Banken, gegen Fiskalpakt und ESM demonstriert. Um es vielleicht mal mit einfachen Sätzen zu sagen, es geht hier eigentlich um eine gigantische Umverteilung von unten nach oben.

Das ganze Interview hier

Die zwei Gesichter der Regierung

13. Juni 2012  Allgemein, Berichte
Informationsdienst Gentechnik

Informationsdienst Gentechnik

der vergangene Montag hat gezeigt, dass die Bundesregierung beim Thema Gentechnik keine klare Linie findet. Einerseits kündigte Agrarministerin Ilse Aigner (CSU) in Berlin an – zum Entsetzen von Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) – sich gegen die von der EU-Kommission geplante Lockerung der Nulltoleranz bei nicht zugelassenen GVO in Lebensmitteln einzusetzen (siehe 1.). Andererseits blockierte Deutschland noch am selben Tag in Brüssel einen Beschluss der EU-Umweltminister, der nationale Anbauverbote von gentechnisch veränderten Pflanzen ermöglicht hätte (siehe 2.).

mehr hierzu

Buch zur 8. LiMA 2011 erschienen: Grenzenlose Medien. Gegen-Öffentlichkeit

27. März 2012  Allgemein, Berichte
Grenzenlose Medien Gegen-Öffentlichkeit

Grenzenlose Medien Gegen-Öffentlichkeit

Getreu dem Motto »GRENZENlos« wird alles auf den Prüfstand gestellt: Die Grenzen zwischen den Medien verschwimmen zunehmend! Neue Möglichkeiten  entstehen! Damit müssen auch die Grenzen im Denken fallen. Dieses Umdenken trieb Medienschaffende wie Medieninteressierte, Profis wie Laien/innen gemeinsam bei der LiMA voran, dem jährlich veranstalteten größten linksalternativen Medienkongress in der Bundesrepublik. Im Rahmen von Podien, Vorträgen, Lesungen und Diskussionsrunden wurde 2011 besonders über das Web 2.0 diskutiert. Ein weiterer Schwerpunkt war die Auseinandersetzung um die steigende Dominanz von Lobbyisten über die Medienagenda der Gesellschaft. AutorInnen der über 15 Aufsätze sind unter anderem: Robert Misik, Markus Beckedahl, der Bremer Anwalt Rolf Gössner, Wolfgang Storz, Katharina Schüller, Renate Angstmann-Koch und Daniel Domscheit-Berg.

Franziska Dähn / Bernd Hüttner / Christoph Nitz (Hrsg.): Grenzenlose Medien. Gegen-Öffentlichkeit Dokumentation der 8. Linken Medienakademie 2011 210 Seiten | 2012 | EUR 16.80 | VSA-Verlag Hamburg

DIE LINKE.: Haushaltsrede von Kreisrat Peter Rauscher

17. November 2011  Berichte
DIE LINKE., Kreisrat Peter Rauscher
DIE LINKE., Kreisrat Peter Rauscher

10.11.2011 Kreisrat Peter Rauscher, DIE LINKE.

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

trotz meiner kurzen Redezeit von zehn Minuten, ist es mir ein großes Anliegen mich herzlich bei Frau Dostel und allen ihren Kolleginnen und Kollegen zu bedanken, zu bedanken dafür, dass sie diese Herkulesaufgabe des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen geschulter haben, Danke!

Für uns ist es ebenfalls ein Aufwand und eine Umstellung den neuen doppischen Haushaltsplan zu lesen. Wie sich dieser dann in der weiteren Praxis bewähren wird,werden wir dann sehen, wenn durch die Beteiligung aller Landkreise interkommunale Kennzahlen den Haushaltsplan ergänzen. Dann wird es sich zeigen, ob wir neue qualitative Haushaltsdebatten bekommen werden oder ob der bequemere Weg der Nivellierung an die interkommunalen Kennzahlen gegangen werden wird, was eine Gefahr für die kommunale Selbstverwaltung darstellen könnte. Warten wir es ab.   Hier die ganze Haushaltsrede

Linke: Verantwortung für die „Schwächsten“ in der Gesellschaft

20. Oktober 2011  Berichte
Christoph Ozasek, Sprecher der LINKEN-Gruppe in der Regionalversammlung Stuttgart

Christoph Ozasek, Sprecher der LINKEN-Gruppe in der Regionalversammlung Stuttgart

Am interessantesten war für mich bei der Haushaltsberatung der Regionalversammlung am vergangenen Mittwoch, dass B90/Grüne keinen Antrag eingereicht hat, um die Beteiligung der Region an Stuttgart 21 zu beenden.
Was sich seit vielen Monaten abzeichnet ist mittlerweile offensichtlich: Die Bündnisgrünen in der Region haben endgültig vor S21 kapituliert.

Mit den besten Grüßen,

Christoph Ozasek
Sprecher
Gruppe DIE LINKE
Regionalversammlung Stuttgart
www.dielinke-rv-stuttgart.de

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