Schlagwort: Haushaltsrede

DIE LINKE.: Haushaltsrede von Kreisrat Peter Rauscher

17. November 2011  Berichte
DIE LINKE., Kreisrat Peter Rauscher
DIE LINKE., Kreisrat Peter Rauscher

10.11.2011 Kreisrat Peter Rauscher, DIE LINKE.

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

trotz meiner kurzen Redezeit von zehn Minuten, ist es mir ein großes Anliegen mich herzlich bei Frau Dostel und allen ihren Kolleginnen und Kollegen zu bedanken, zu bedanken dafür, dass sie diese Herkulesaufgabe des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen geschulter haben, Danke!

Für uns ist es ebenfalls ein Aufwand und eine Umstellung den neuen doppischen Haushaltsplan zu lesen. Wie sich dieser dann in der weiteren Praxis bewähren wird,werden wir dann sehen, wenn durch die Beteiligung aller Landkreise interkommunale Kennzahlen den Haushaltsplan ergänzen. Dann wird es sich zeigen, ob wir neue qualitative Haushaltsdebatten bekommen werden oder ob der bequemere Weg der Nivellierung an die interkommunalen Kennzahlen gegangen werden wird, was eine Gefahr für die kommunale Selbstverwaltung darstellen könnte. Warten wir es ab.   Hier die ganze Haushaltsrede

Kreistagsrede Peter Rauscher zur Rohräckerschule und zum Thema Inklusion:

16. April 2011  Positionen
Peter Rauscher
Peter Rauscher

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

heute stehen wir beim Tagesordnungspunkt „Erweiterung und Generalsanierung Rohräckerschule“ vor einer schwierigen und komplizierten Entscheidung.

Nach langer Vorbereitungszeit und nach schwierigen Verhandlungen mit der Stadt Esslingen über deren Investitionsanteil geht es heute um die Planungs- und Baufreigabe. Zunächst möchte ich meinen herzlichen Dank denen aussprechen, die diese schwierigen Verhandlungen geführt haben. Die Rohräckerschule hat lange gewartet, und sie hat es verdient, dass endlich die baulichen Mängel behoben und die Schule erweitert wird. Dies ist eine Seite unseres Beschlusses.

Die andere Seite freilich sind geänderte Rahmenbedingungen in der Bildungspolitik. Und dies macht unsere Entscheidung schwierig. Die neue Landesregierung wird mit geänderten bildungspolitischen Zielen die Legislaturperiode beginnen. Dies wird das berufliche Schulwesen aber auch das sonderpädagogische verändern.

Kreistagsrede Peter Rauscher Rohräckerschule