Die Delegierten BaWü`s reisten gemeinsam zum 2. Bundesparteitag nach Rostock.
Berichte
Delegierte aus BaWü beim 2. Bundesparteitag in Rostock
1. Mai 2010: Gegen Hungerlöhne und Leiharbeit
Am Tag der Arbeit stand die Kundgebung die der DGB u.a. auf dem Marktplatz in Esslingen durchführte, für das Thema Krisenbewältigung. Am diesjährigen 1. Mai wendet sich der DGB gegen die Kopfpauschale als auch dem Progressionsvorbehalt. Beim Progressionsvorbehalt sind Einkünfte wie zum Beispiel das Kurzarbeitergeld betroffen, die eigentlich steuerfrei sind. Diese Einkünfte werden zu dem zu versteuernden Einkommen hinzuaddiert und erhöhen den Steuersatz für die übrigen Einkünfte. Bezieher von Kurzarbeitergeld müssen demnach Steuern nachzahlen. Außerdem sollen die Verursacher der Krise stärker in die Pflicht genommen werden. Ebenso wie die SPD (hatte ihre eigene Zeitung) verteilte Thomas Mitsch, Sprecher der Wernauer Linken die 1. Mai Zeitung der AG Betrieb & Gewerkschaft der Partei DIE LINKE auf dem Esslinger Marktplatz und unterschrieb die Forderung nach einem Eckregelsatz von 500 Euro für HartzIV. Das Bündnis für einen Eckregelsatz wird von Rainer Hauenschild vom Ortsverband Plochingen der Partei DIE LINKE, im Kreis Esslingen vertreten.
Jahreshauptsversammlung 2010 Vorstandswahlen und Sicherheitsstaat
Bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen im Vereinsheim des Tennisclubs Wernau wurde jeweils einstimmig der Sprecher der Wernauer Linken, Thomas Mitsch im Amt bestätigt und als sein Stellvertreter Michael Christenheit gewählt. Nach Bekanntgabe der Neueintritte und einem Rückblick auf die vergangenen zwei Jahre begann der Hauptredner dieses Abends, der Pressesprecher des Kreisverbandes, Jochen Findeisen, sein Referat zum Thema Sicherheitsstaat und Bürgerrechte. Er führte aus, das seit Jahren die Nettto- (und seit Kurzem auch die Bruttoeinkommen) der abhängig Beschäftigen sinken würden. In Deutschland würden inzwischen über 18 Prozent der Bevölkerung in Armut leben. Gerade erst hat das Bundesverfassungsgericht die Regierenden aufgefordert, Kindern aus HartzIV-Familien ein würdiges Existenzminimum zuzubilligen.