Schlagwort: DGB

Europa neu begründen

09. Oktober 2012  Allgemein, Positionen
Europa neu begründen

Europa neu begründen

Das Projekt Europa steht auf der Kippe. Schon vor Ausbruch der Krise wurden die Weichen falsch gestellt: durch die einseitig auf Geldwertstabilität fixierte Euro-Konstruktion und verfehlte Schulden- und Defizitkriterien, durch falsche wirtschaftspolitische Koordinierung und die sträfliche Vernachlässigung der Sozialunion. Vor diesem Hintergrund unterstützen Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler, Gewerkschafter und Politiker einen Aufruf, welcher der zerstörerischen Politik von Merkel&Co. ein Europa der Demokratie und Solidarität entgegensetzen möchte.>> Hier den Aufruf unterzeichnen

Initiatoren:

  • Frank Bsirske (Ver.di)
  • Annelie Buntenbach (DGB)
  • Prof. Dr. Rudolf Hickel (Wirtschaftswissenschaftler)
  • Dr. Steffen Lehndorff (Sozialwissenschaftler)
  • Dr. Hans-Jürgen Urban (IG Metall)

1. Mai 2010: Gegen Hungerlöhne und Leiharbeit

04. Mai 2010  Berichte

Thomas Mitsch und Rainer Hauenschild bei der 1. Mai Kundgebung in EsslingenAm Tag der Arbeit stand die Kundgebung die der DGB u.a. auf dem Marktplatz in Esslingen durchführte, für das Thema Krisenbewältigung. Am diesjährigen 1. Mai wendet sich der DGB gegen die Kopfpauschale als auch dem Progressionsvorbehalt. Beim Progressionsvorbehalt sind Einkünfte wie zum Beispiel das Kurzarbeitergeld betroffen, die eigentlich steuerfrei sind. Diese Einkünfte werden zu dem zu versteuernden Einkommen hinzuaddiert und erhöhen den Steuersatz für die übrigen Einkünfte. Bezieher von Kurzarbeitergeld müssen demnach Steuern nachzahlen. Außerdem sollen die Verursacher der Krise stärker in die Pflicht genommen werden. Ebenso wie die SPD (hatte ihre eigene Zeitung) verteilte Thomas Mitsch, Sprecher der Wernauer Linken die 1. Mai Zeitung der AG Betrieb & Gewerkschaft der Partei DIE LINKE auf dem Esslinger Marktplatz und unterschrieb die Forderung nach einem Eckregelsatz von 500 Euro für HartzIV. Das Bündnis für einen Eckregelsatz wird von  Rainer Hauenschild vom Ortsverband Plochingen der Partei DIE LINKE,  im Kreis Esslingen vertreten.