Peter Rauscher
Herr Landrat, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
der Ältestenrat hat mir 5 Minuten Redezeit zugebilligt, deshalb muss ich mich auf ein Thema beschränken. Es wird Sie nicht wundern, dass dies der ÖPNV ist. Mit diesem Thema möchte ich Probleme unseres Haushaltes aufzeigen.
Die Regionalversammlung hat jüngst drastische Sparmaßnahmen beschlossen, was dazu führt, dass die Verbandsumlagen gesenkt werden können (die Umlagereduzierung beträgt für uns knapp 2 Millionen Euro), was sich – so scheint es – positiv für uns auswirkt, so dass auch wir die Kreisumlage senken können – von 39,9 auf 39,1 Punkte. Dies scheint positiv zu! Ich möchte hier nicht die Diskussion in der Regionalversammlung wiederholen, möchte aber doch darauf hinweisen, dass diese Senkung der Umlagen riskant ist, denn die Kürzung der Rücklagen gefährdet entweder den Ausbau des ÖPNVs in der Region oder sie führt dazu, dass möglicherweise wir zusätzlich bereits beschlossen Investitionen über Nachforderungen nachbezahlen müssen. Die Stuttgarter Nachrichten titelten „Region plündert S-Bahn-Rücklagen“.