Schlagwort: Bundeswehr und Schule

Ja zur Versammlungsfreiheit – Nein zur Verschärfung des Versammlungsgesetzes und Schulen im Visier der Bundeswehr

10. April 2010  Presse
Transparent Demo Freiburg
Transparent Demo Freiburg

Infoabend DER LINKEN Kirchheim in Zusammenarbeit mit dem offenen antifaschistischen Bündnis (OAB)

Ja zur Versammlungsfreiheit – Nein zur Verschärfung des Versammlungsgesetzes und Schulen im Visier der Bundeswehr

Das waren die Themen einer gut besuchten Abendveranstaltung im Mehrgenerationenhaus Linde in Kirchheim

Thomas Trüten, Sprecher des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit verwies  zunächst auf  Art. 8 des Grundgesetzes: Der gibt allen Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden. Dieses Grundrecht gehört zum Kernbestand der freiheitlichen Demokratie in diesem Lande.

der ganze Bericht

Umfrage Der Tagesspiegel: Sollte es für die Bundeswehr ein Werbeverbot an Schulen geben?

31. März 2010  Presse
Bundeswehr raus aus der Schule
Bundeswehr raus aus der Schule

Der Bundeswehr fehlen Fachkräfte. Um diesen Mangel zu beheben, haben speziell geschulte Offiziere in den letzten drei Jahren 200 mal Berliner Oberschulen besucht und über Ausbildungs- und Berufschancen bei den Streitkräften informiert. Dies ist laut einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags auch verfassungsrechtlich zulässig, solange keine „gezielte Beeinflussung der Schüler in eine bestimmte Richtung“ erfolge. Viele Eltern, Lehrer und Schüler bezweifeln jedoch, dass sich die Jugendoffiziere der Bundeswehr an diese Vorgaben halten. Ein Protestbündnis aus GEW, Landesschülervertretung und der Linken fordert daher ein Werbeverbot für die Bundeswehr an Schulen. Was meinen Sie?

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