Schlagwort: Volksentscheid

Wernauer Anzeiger KW 43: Deutschland ist noch immer EU-Entwicklungsland

31. Oktober 2010  Presse

Angesichts des Konflikts um „Stuttgart 21“ plädiert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel für bundesweite Volksentscheide. Dazu meint der Sprecher der Wernauer Linken, Thomas Mitsch: “In Fragen direkter Demokratie ist die Bundesrepublik Deutschland noch immer ein EU-Entwicklungsland. Das ist peinlich und gefährlich. Gegen arrogantes Durchregieren, wie bei „Stuttgart 21“ oder bei AKW-Laufzeiten, gibt es nur ein demokratisches Korrektiv: Volksabstimmungen.”