Schlagwort: Kriegspolitik

IMI-Kongress „Wendezeiten: Weltpolitische Umbrüche – Chance oder Gefahr?“ am 5./6.11. in Tübingen

03. Oktober 2011  Allgemein

IMI: Wendezeiten

IMI: Wendezeiten

IMI-Kongress 5./6. November 2011
Wendezeiten: Weltpolitische Umbrüche – Chance oder Gefahr?
Ort: Schlatterhaus, Österbergstr. 2, 72074 Tübingen
„Mögest Du in interessanten Zeiten leben“, dieses alte chinesische Sprichwort wird fälschlicherweise zumeist als Segen interpretiert, ist jedoch eigentlich als Fluch gemeint. Ambivalent hingegen stellen sich die zahlreichen gravierenden Umbrüche der letzten Jahre dar: Sie eröffnen Chancen für eine friedlichere, sozialere Welt, bergen aber auch die Gefahr, einer weiteren Militarisierung und sich verschärfender Konflikte. Dieses Spannungsverhältnis wollen wir anhand verschiedener Themenbereiche auf dem diesjährigen IMI-Kongress diskutieren.

Was bedeutet der machtpolitische Abstieg des Westens? Eröffnet er Perspektiven für eine friedlichere Welt oder ist er Ausgangspunkt für neue geopolitische Konfliktkonstellationen? Ist die zunehmende Militarisierung der Weltmeere ein Ausdruck dieser neuen geopolitischen Konflikte oder ein (verzweifelter) Versuch zur repressiven Kontrolle der Bevölkerung, die mit anderen Mitteln nicht mehr gewährleistet werden kann? Auch die nordafrikanisch-arabischen Revolutionen bergen sowohl große Chancen als auch Gefahren. Verliert der Westen durch die Demokratiebewegungen in der Region seine Kontrolle über die dortigen Volkswirtschaften und Gesellschaften oder dienen sie ihm als Gelegenheit, seine Kontrollstrategien zu intensivieren und neue Formen der Unterdrückung zu entwickeln? Muss man nicht angesichts der verheerenden Bilanz der Kriege in Afghanistan und dem Irak von einem Scheitern des westlichen Interventionismus sprechen oder sollte diese Antwort nicht differenzierter ausfallen? Vor allem aber: welche Folgen haben diese Interventionen für die künftige westliche Kriegspolitik?

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ver.di-Bundeskongress wendet sich gegen Kriegspolitik und Waffenexporte

23. September 2011  Allgemein
ver.di
ver.di

ver.di wendet sich gegen Kriegspolitik und Waffenexporte 23.09.2011

Es war eine engagierte, manchmal auch zähe Debatte, die beim Kongress am Donnerstag zu später Stunde stattfand. Keine Überraschung, sorgen das Thema und die damit aufgeworfenen Fragen doch in weiten Teilen der Gesellschaft für kontroverse Diskussionen. Wie beurteilen wir Einsätze deutscher Soldaten im Ausland und welche Rolle weisen wir der von Umbau und Reform betroffenen Bundeswehr zu?

ver.di beteiligt sich seit seiner Gründung an den Aktionen der Friedensbewegung und erneuerte bei diesem Kongress den Beschluss zum Abzug deutscher Truppen aus Afghanistan, um den Weg für einen zivilen Aufbau des Landes frei zu machen. Vor dem Hintergrund des Umbaus der Bundeswehr zu einer interventionsbereiten Berufsarmee und der Zunahme an kriegerischen Konflikten wollten viele Delegierte diesen Beschluss erweitern: Die Bundeswehr solle sich an keinerlei kriegerischen Auseinandersetzungen beteiligen dürfen. Dagegen machten viele Redner deutlich, dass ein solcher Beschluss grundlegend die Existenz der Bundeswehr in Frage stellt. Bundesvorstandsmitglied Achim Meerkamp wies
daraufhin, dass damit die Arbeitsplätze vieler unserer Mitglieder betroffen wären. Denn als Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes organisieren sich mehrere zehntausend Zivilbeschäftigte und auch Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bei ver.di. Gerade der von Standortschließungen begleitete Umbau der Bundeswehr stellt die dortigen ver.di-Aktiven vor vielfältige Herausforderungen, die Interessen der Beschäftigten zu wahren.

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Heike Hänsel: Das andere Afghanistan setzt auf eine Friedenspolitik ohne Militär

22. Januar 2011  Positionen
Heike Hänsel
Heike Hänsel

In ihrer Rede anlässlich der Regierungserklärung von Bundesentwicklungsminister Niebel streicht Heike Hänsel die katastrophale soziale, politische und wirtschaftliche Situation in Afghanistan heraus. Sie kritisiert die Bundesregierung für Ihre beschönigende Kriegspolitik und wiederholt ihre Ablehnung der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Die Verknüpfung von zivilen und militärischen Elementen führt zu einer Gefährdung von Entwicklungszusammenarbeit und verhindert dadurch Entwicklung. Hänsel verweist auf die Konferenz „Das andere Afghanistan“ mit demokratischen, zivilgesellschaftlichen und friedlichen Kräften, die die Linksfraktion vom 28.-29.1. 2011, in Berlin, Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Str. 1, Eingang West, veranstaltet. Sowie auf die Veranstaltung „Fraktion vor Ort“  im DGB-Haus, Willi-Bleicher-Str. 20, Stuttgart, am Montag, den 24. Januar 2011, um 19:30.

hier die Rede von Heike Hänsel