Schlagwort: Afghanistan

Heike Hänsel: Das andere Afghanistan setzt auf eine Friedenspolitik ohne Militär

22. Januar 2011  Positionen
Heike Hänsel
Heike Hänsel

In ihrer Rede anlässlich der Regierungserklärung von Bundesentwicklungsminister Niebel streicht Heike Hänsel die katastrophale soziale, politische und wirtschaftliche Situation in Afghanistan heraus. Sie kritisiert die Bundesregierung für Ihre beschönigende Kriegspolitik und wiederholt ihre Ablehnung der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Die Verknüpfung von zivilen und militärischen Elementen führt zu einer Gefährdung von Entwicklungszusammenarbeit und verhindert dadurch Entwicklung. Hänsel verweist auf die Konferenz „Das andere Afghanistan“ mit demokratischen, zivilgesellschaftlichen und friedlichen Kräften, die die Linksfraktion vom 28.-29.1. 2011, in Berlin, Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Str. 1, Eingang West, veranstaltet. Sowie auf die Veranstaltung „Fraktion vor Ort“  im DGB-Haus, Willi-Bleicher-Str. 20, Stuttgart, am Montag, den 24. Januar 2011, um 19:30.

hier die Rede von Heike Hänsel

Nürtinger Zeitung 04.09.2010: Guttenberg führt die Gründe ad absurdum

04. September 2010  Leserbriefe
Linksfraktion im Bundestag: Gedenken der Toten von Kundus

Linksfraktion im Bundestag: Gedenken der Toten von Kundus

Thomas Mitsch, Wernau. Zum Artikel „Standing Ovations für den Minister“ vom 1. September. Wir wurden und werden belogen. Guttenberg sagte in seiner Rede, dass die Bundeswehr nicht am Hindukusch sei, um „Brunnen zu buddeln“, die Installierung einer Demokratie nach unseren Vorstellungen „Illusion und Träumerei“ sei und die „Durchsetzung der Menschenrechte und die Ermöglichung des Schulbesuchs (für Frauen)“ würde schließlich in anderen Ländern auch nicht klappen. Damit führte er alle Gründe, die uns immer wieder für den militärischen Einsatz gebetsmühlenartig eingepredigt wurden, ad absurdum.

Wann wachen die Wähler endlich auf und fegen endlich Schwarz/Gelb weg? Wie viele Lehrer und Kindergärtnerinnen könnten für das Geld eingestellt werden, ganz zu schweigen von der dringend benötigten Renovierung von Schulen und Kindergärten? Ebenso könnte sinnvoll in die Betreuung von alten Menschen investiert werden.

Wernauer Anzeiger KW 17 Über den Afghanistan-Einsatz von Polizisten herrscht Funkstille

26. April 2010  Presse

Von der Öffentlichkeit mal mehr, mal weniger bemerkt, werden seit Jahren hunderte Polizisten nach Afghanistan delegiert. Offiziell zur Ausbildung einheimischer Polizisten, aber de facto in ein Land im Krieg. Über den Einsatz von Soldaten streitet der Bundestag, über den Einsatz von Polizisten herrscht Funkstille. Das ist ein Unding. Allemal, wenn Polizisten künftig als Soldaten-Double agieren sollten. DIE LINKE fordert seit langem, dass auch Auslandseinsätze der Polizei vom Parlament verantwortet werden. Die politische Drückebergerei muss aufhören.

Wernauer Anzeiger KW 14

05. April 2010  Presse

„Vor 50 Jahren fand der erste Ostermarsch statt. Zu der atomaren Bedrohung, die vor 50 Jahren den Anlass für die Demonstration der Friedensbewegung gab, sind inzwischen weltweite Kampfeinsätze der Bundeswehr wie in Afghanistan gekommen.

2010-04-03 Ostermarsch Stuttgart Thomas Mitsch mit Kondolenzbuch

2010-04-03 Ostermarsch Stuttgart Thomas Mitsch mit Kondolenzbuch

Entstanden ist die Ostermarsch-Bewegung vor einem halben Jahrhundert in Großbritannien. Der Philosoph Bertrand Russell versammelte am Karfreitag 1958 rund zehntausend Menschen in London, um für nukleare Abrüstung zu demonstrieren. In der Bundesrepublik Deutschland wurde der erste Ostermarsch 1960 organisiert. Heftigen Aufwind bekam die Friedensbewegung in der zweiten Hälfte der sechziger Jahre (Vietnam-Krieg) mit Rekordteilnehmerzahlen von rund 150.000 Menschen und 1982 mit der Debatte um die NATO-Nachrüstung und die Stationierung von Mittelstreckenraketen.

„Die Ostermarschierer haben Recht – die Bundeswehr muss unverzüglich aus Afghanistan abgezogen werden“, erklärt Thomas Mitsch, Sprecher DIE LINKE. Wernau. „Es ist offensichtlich, dass die Bundeswehr als Teil der NATO-Besatzung wahrgenommen wird. Die neue Kriegsstrategie der NATO-Truppen ist ein hochgefährlicher Irrweg. Sie bedeutet eine weitere Verschärfung der Kämpfe, noch mehr Tote auf allen Seiten und unter der Zivilbevölkerung und keinerlei Aussicht auf ein gutes Ende. 

50 Jahre Ostermarsch Wernauer Anzeiger KW 14

Kurzinterview mit Christine Buchholz – 7. Linke Medienakademie

22. März 2010  Presse
Interview Christine Buchholz und Thomas Mitsch
Interview Christine Buchholz und Thomas Mitsch

Auf der 7. Linken Medienakademie die u.a. in Kooperation mit dem Neuen Deutschland auf dem Campus der HTW in Berlin stattfand, entstand ein Interview mit Christine Buchholz.Thomas Mitsch: Christine, du warst ja gerade in Afghanistan. Ich hatte ja vor einiger Zeit, konkret vor 2 Jahren, ein Interview mit Malalai Joya gemacht. Was hat sich in der Zwischenzeit verändert in Afghanistan?

 

Christine Buchholz: Ich selbst war ja das erste Mal in Afghanistan. Landesweit sind die Aufbauanstrengungen minimal. Was ich allerdings sagen kann, die Situation im Norden hat sich katastrophal verschlechtert. Die militärischen Konflikte und Sicherheitsvorfälle im Norden, aber auch im Süden haben deutlich zugenommen. Und insofern ist mir noch einmal deutlich geworden, dass dieser Krieg überhaupt nicht zu gewinnen ist.

das ganze Interview