Schlagwort: Jochen Findeisen

Verträge haben keine Ewigkeitsgarantie

26. November 2011  Allgemein
Jochen Findeisen
Jochen Findeisen

Drei Herren sitzen um den Tisch, um die Vorzüge von Stuttgart 21 darzustellen. Sie sind in Nürtingen keine Unbekannten. Alles angesehene Regional- und Kommunalpolitiker, die schon in der Debatte um die Bebauung des „Großen Forstes“ den Protest vieler Menschen aus Nürtingen und Umgebung mit Unverständnis und ihrem Standardspruch kommentierten: „Alles entschieden, alles juristisch korrekt – was wollt ihr eigentlich?“

die ganze Pressemitteilung

S21: 2. Schwabenstreich in Plochingen

18. September 2010  Berichte
Nicole Döhring und Rainer Hauenschild
Nicole Döhring und Rainer Hauenschild

Wieder folgten zahlreiche Bürger/innen dem Aufruf des Aktionsbündnisses Regionalgruppe K21 Plochingen und Umgebung. Auch die Polizei beobachtete wieder die Aktion.

Das Treffen startete mit einem Gedichtsvortrag der blinden Nicole Döhring. Der Landtagskandidat der LINKEN für den Wahlkreis Kirchheim, Bernd Luplow widersprach Artikeln der Esslinger Zeitung, wonach die LINKE das Thema Stuttgart 21 für sich entdeckt hätte und auf den Zug der Proteste aufgesprungen sei.
DIE LINKE war schon immer gegen den Aus- und Umbau des S21 Projektes mit den gegenwärtigen Plänen. Dies werde, so Luplow, auch im Landtagswahlprogramm manifestiert. Ausserdem wurde berichtet, dass  einige Abgeordnete der LINKEN, u.a. aus BaWü, aus der Bundestagsdebatte und für zwei Sitzungstage ausgeschlossen wurden. Darunter Heike Hänsel, Michael Schlecht und Annette Groth. Sie hatten am Ende der Rede von Sabine Leidig, Verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, T-Shirts gezeigt mit dem gelben Aufdruck Suttgart 21 durchgestrichen. Nach mehreren kurzen Ansprachen folgte dann pünktlich um 19 Uhr der Schwabenstreich mit Trillerpfeifen, Vuvuzelas, Rasseln … 60 Sekunden lautstark gegen Stuttgart 21. Der nächste Schwabenstreich findet statt am 15.Oktober 2010 ab 18:30 Uhr am Fischbrunnen in Plochingen. Bis dahin heißt es „OBEN BLEIBEN“!

Wernauer Anzeiger KW 12 Jahreshauptversammlung DIE LINKE Wernau

23. März 2010  Presse

Am 16. März fand die Jahresversammlung der Wernauer Ortsbasis der Partei DIE LINKE statt. Dabei wurde Thomas Mitsch in seinem Amt als Sprecher bestätigt. Zu seinem Stellvertreter wurde Michael Christenheit gewählt.

Nach den Wahlen hielt Jochen Findeisen, Pressesprecher des Kreisverbandes, einen interessanten Vortrag zum Thema „Freiheit und Sicherheit“. Er ging dabei ausführlich auf die in der deutschen Innenpolitik seit einigen Jahren wachsende Tendenz ein, bürgerliche Freiheitsrechte einem abstrakten Sicherheitswahn zu opfern. Diesen Weg in den Überwachungsstaat gelte es aufzuhalten, da auch nicht straffällig gewordene Menschen zunehmen Eingriffen in ihre Privatsphäre ausgesetzt seien.

Dabei bestritt Findeisen nicht, dass es ein legitimes Sicherheitsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger gibt. Diesem sollte aber z.B. mit einer besseren Präsenz von Polizeibeamten an Brennpunkten entsprochen werden, nicht jedoch mit Vorratsdatenspeicherung oder staatlicher Überwachung.