Positionen

Weltweite Proteste gegen das Finanzsystem – occupy Stuttgart 15.10.2011

11. Oktober 2011  Allgemein, Positionen

15.10.2011 united for#glabalchange

Euro-Krise Verursacher zur Kasse Bild die-linke.de

Euro-Krise Verursacher zur Kasse Bild die-linke.de

Am 15. Oktober werden Menschen aus der ganzen Welt auf die Straßen und Plätze gehen. Von Amerika bis Asien, von Afrika nach Europa protestieren die Menschen, um ihre Rechte zu fordern und eine wahre Demokratie zu verlangen. Auch DIE LINKE wird in ganz Deutschland dabei sein. weiterlesen

S 21: Kompromissvorschlag KL 21: von VIEREGG-RÖSSLER GmbH und Prof. Roland Ostertag

28. August 2011  Allgemein, Positionen
KL 21 Titelbild, vr-transport.de, Vieregg-Rössler GmbH
KL 21 Titelbild, vr-transport.de, Vieregg-Rössler GmbH

VIEREGG-RÖSSLER GmbH stellt zusammen mit Prof. Roland Ostertag den Kompromissvorschlag „KL 21“ für eine nachhaltige Verbesserung des Bahnknotens Stuttgart als Chance für die Stadt vor

Die Entscheidung über den weiteren Fortgang der Planung und Realisierung des Bahnknotens Stuttgart und damit über die Eingriffe in die Grundstruktur, den Charakter, die Persönlichkeit der Stadt tritt in den nächsten Wochen/Monaten in die entscheidende Phase. Ein dreiviertel Jahr nach Heiner Geißlers Schlichtungsversuch im Herbst 2010 und nach der kürzlich erfolgten Vorstellung und Diskussion des von der DB AG ohne Beteiligung Anderer durchgeführten Stresstest und dem überraschenden Versuch Geißlers mit einer von der Schweizer Firma SMA entwickelten Kombi-Lösung „SK 2.2 Frieden in Stuttgart“ zu stiften, ist die Situation so ver- und festgefahren wie eh und je. Der Konflikt wird sich weiter zuspitzen, selbst das Scheitern der grün-roten Koalition wegen Stuttgart 21 wird nicht mehr ausgeschlossen.

Diese verfahrene Situation haben wir als Anstoß für weitere Überlegungen zur Lösung des Konflikts genommen, die zu unserem Vorschlag KL 21 führen. Der bestehende vollständig erhaltene, modernisierte Kopfbahnhof (K) mit 17 Gleisen wird durch einen in Tal- und somit in Längsrichtung (L) statt quer liegenden 4-gleisigen Tiefbahnhof ergänzt. Der Schlossgarten, der Bonatz-Bahnhof, das städtische Umfeld werden überhaupt nicht angetastet, Grund- Mineralwasser- und sonstige ökologische Probleme werden vermieden, die geistig-klimatische Öffnung des Stuttgarter Kessels zum Neckartal bleibt vollständig erhalten.

Hier können Sie das Schriftstück KL 21 – Vorschlag für eine nachhaltige Verbesserung des Bahnknotens Stuttgart als Chance für die Stadt herunterladen (11 Seiten Text, 2 Abbildungen, 3 Bilder, 17 MB Dateigröße).

Offener Brief an die Zeitungsverleger in Deutschland

29. Juli 2011  Allgemein, Positionen

StatusVon: Martin Gross aus Reutlingen

An:   Zeitungsverleger in Deutschland

Sehr geehrte Zeitungsverleger in Deutschland,

Die Zeitung ist ein wertvolles Gut. Umfassende Information, fundierte Recherche, Analyse und Hintergrund, Kritik und gegensätzliche Standpunkte in lesbarer Form zu präsentieren, ist unverzichtbar in einer Demokratie.

Guter Journalismus fällt nicht vom Himmel. Wer recherchiert und schreibt, braucht eine fundierte Ausbildung, Zeit und angemessene Arbeitsbedingungen. Nur so kann Qualität entstehen. Alltag in den Redaktionen, das hieß im vergangenen Jahrzehnt aber Konzentration von immer mehr Aufgaben auf immer weniger Mitarbeiter bei Löhnen, die nicht einmal mit der Teuerungsrate Schritt hielten.

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Kreistagsrede Peter Rauscher zur Rohräckerschule und zum Thema Inklusion:

16. April 2011  Positionen
Peter Rauscher
Peter Rauscher

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

heute stehen wir beim Tagesordnungspunkt „Erweiterung und Generalsanierung Rohräckerschule“ vor einer schwierigen und komplizierten Entscheidung.

Nach langer Vorbereitungszeit und nach schwierigen Verhandlungen mit der Stadt Esslingen über deren Investitionsanteil geht es heute um die Planungs- und Baufreigabe. Zunächst möchte ich meinen herzlichen Dank denen aussprechen, die diese schwierigen Verhandlungen geführt haben. Die Rohräckerschule hat lange gewartet, und sie hat es verdient, dass endlich die baulichen Mängel behoben und die Schule erweitert wird. Dies ist eine Seite unseres Beschlusses.

Die andere Seite freilich sind geänderte Rahmenbedingungen in der Bildungspolitik. Und dies macht unsere Entscheidung schwierig. Die neue Landesregierung wird mit geänderten bildungspolitischen Zielen die Legislaturperiode beginnen. Dies wird das berufliche Schulwesen aber auch das sonderpädagogische verändern.

Kreistagsrede Peter Rauscher Rohräckerschule

Regierung lügt bei Arbeitskosten

14. April 2011  Positionen
Jutta Krellmann

Jutta Krellmann

„Bundesregierung und Wirtschaftslobbyisten haben immer behauptet, die hohen Lohnnebenkosten seien die Ursache von Arbeitslosigkeit und Wachstumsschwäche in Deutschland. Die heute vom Statistischen Bundesamt vorgelegten Zahlen zu Arbeitskosten im EU-Vergleich überführen sie der Lüge“, stellt Jutta Krellmann fest. Die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung erklärt weiter:

„Die Lohnnebenkosten in der Bundesrepublik liegen unter dem EU-Durchschnitt. Das ist eine Folge davon, dass der reale Verteilungsspielraum, gemessen am Produktivitätsfortschritt, in den letzten Jahren nie ausgeschöpft wurde. Mit dem Kampfbegriff der Lohnnebenkosten haben die Regierungen Schröder und Merkel Kürzungen zu Lasten von Rentnern, Kranken, Erwerbslosen und Pflegebedürftigen durchgesetzt. Damit muss nun Schluss sein.

DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, die soziale Infrastruktur im Land nicht weiter kaputt zu sparen und endlich die Lohnbremsen zu lösen. Dazu gehören zuvorderst die Einführung eines Mindestlohns, der bis zum Jahr 2013 auf mindestens zehn Euro steigen sollte, und die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Sozialversicherungen.“