Wie wir aus sicheren Kreisen erfahren haben wir am Plochinger Kreiskrankenhaus ein Notarzt Einsatzfahrzeug (NEF) stationiert. Dieser Beschluss wurde im Bereichsausschuss gefasst. Wann der Starttermin sein wird ist noch unklar. In diesem Zusammenhang möchten wir ein herzliches Dankeschön an alle Retterinnen und Retter (DRK, Malteser, Johanniter, ASB, Feuerwehr und und und) aussprechen, die Tag und Nacht; rund um die Uhr; bei Wind und Wetter, hauptberuflich und ehrenamtlich für uns im Einsatz sind. Unsere Retterinnen und Retter benötigen noch mehr Anerkennung und sollten auch für Ihr Engagement gewürdigt werden.
Presse
Der Einsatz in Afghanistan
12. November 2010
Presse
- Jochen Findeisen, Pressesprecher DIE LINKE. KV Esslingen
Jochen Findeisen, Schlaitdorf, Pressesprecher Kreisverband Die Linke. Zum Artikel „Demokratie ist keine Option“ vom 19. Oktober. Der Herr Bundesminister für Verteidigung sowie sämtliche Bundestagsabgeordneten aus dem Landkreis Esslingen haben in diesen Tagen einen „offenen Brief“ erhalten. Die Landtagskandidaten der Linken aus dem Kreisverband Esslingen (Wolfgang Braun, Wahlkreis Nürtingen; Bernd Luplow, Wahlkreis Kirchheim; Tobias Hardt, Wahlkreis Esslingen) übersandten dem Minister und den Abgeordneten das Interview, das Barbara Gosson mit Dr. Erös führte.
Haushaltsrede von Kreisrat Peter Rauscher
- Peter Rauscher
11. November 2010
Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
der Haushalt des Landkreises wie auch der Haushalt der Kommunen leiden unter finanzieller Knappheit. Frau Dostal hat in ihrem Referat zur Einbringung des Haushaltsplans ausgeführt, die Steurkraftsumme des Landkreises sei 2011 „in dem für den Finanzausgleich ausschlaggebenden Basisjahr 2009 regelrecht abgestürzt ist“. Die Steuerkraftsumme ist von 572 Mio. € auf 461 Mio.€ abgestürzt, das ist eine Differenz von 111 Mio. €. Dieser Rückgang höhlt die fiskalische Souveränität, die die Basis der kommunalen Selbstverwaltung darstellt, aus. Im Grundgesetz heißt es u.a. in Art. 28, Abs.2.: „Die Selbstverwaltung umfasst auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung.“ Diese Eigenverantwortung der kommunalen Selbstverwaltung ist gefährdet. Es muss verhindert werden, dass in Bund und Land Steuersenkungen zu Lasten der Kommunen beschlossen werden, die Gewerbesteuer verträgt keine weiteren Eingriffe mehr, sie muss zu einer Gemeindewirtschaftssteuer umgebaut werden.
Wernauer Anzeiger KW 44: Die Logik ist trunken
04. November 2010
Presse
Polizei und Regierungspolitiker warnen vor Sicherheitsrisiken beim elektronischen Personalsausweis. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Mehrere Bundesregierungen haben den elektronischen Personalausweis zum Muss erklärt. Nun erklären immer mehr Regierungspolitiker ihn zum Risiko. Muss ist Risiko, Risiko ist Muss. Die Logik ist trunken, die Regierung auch?
DIE LINKE fordert weiterhin ein Moratorium für alle elektronischen Großprojekte, die den Datenschutz verletzen können. Dazu gehören der elektronische Personalausweis, die elektronische Gesundheitskarte und die Sozial-Datei ELENA.
Wernauer Anzeiger KW 43: Deutschland ist noch immer EU-Entwicklungsland
31. Oktober 2010
Presse
Angesichts des Konflikts um „Stuttgart 21“ plädiert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel für bundesweite Volksentscheide. Dazu meint der Sprecher der Wernauer Linken, Thomas Mitsch: „In Fragen direkter Demokratie ist die Bundesrepublik Deutschland noch immer ein EU-Entwicklungsland. Das ist peinlich und gefährlich. Gegen arrogantes Durchregieren, wie bei „Stuttgart 21“ oder bei AKW-Laufzeiten, gibt es nur ein demokratisches Korrektiv: Volksabstimmungen.“