im Pressecenter Rostock
Die Delegierten BaWü`s reisten gemeinsam zum 2. Bundesparteitag nach Rostock.
alle Wahlergebnisse und die Reden von Lafontaine und Bisky
1. Mai 2010: Gegen Hungerlöhne und Leiharbeit
04. Mai 2010
Berichte
Am Tag der Arbeit stand die Kundgebung die der DGB u.a. auf dem Marktplatz in Esslingen durchführte, für das Thema Krisenbewältigung. Am diesjährigen 1. Mai wendet sich der DGB gegen die Kopfpauschale als auch dem Progressionsvorbehalt. Beim Progressionsvorbehalt sind Einkünfte wie zum Beispiel das Kurzarbeitergeld betroffen, die eigentlich steuerfrei sind. Diese Einkünfte werden zu dem zu versteuernden Einkommen hinzuaddiert und erhöhen den Steuersatz für die übrigen Einkünfte. Bezieher von Kurzarbeitergeld müssen demnach Steuern nachzahlen. Außerdem sollen die Verursacher der Krise stärker in die Pflicht genommen werden. Ebenso wie die SPD (hatte ihre eigene Zeitung) verteilte Thomas Mitsch, Sprecher der Wernauer Linken die 1. Mai Zeitung der AG Betrieb & Gewerkschaft der Partei DIE LINKE auf dem Esslinger Marktplatz und unterschrieb die Forderung nach einem Eckregelsatz von 500 Euro für HartzIV. Das Bündnis für einen Eckregelsatz wird von Rainer Hauenschild vom Ortsverband Plochingen der Partei DIE LINKE, im Kreis Esslingen vertreten.
Tags: 1. Mai, DGB, Die Linke, Eckregelsatz, Esslingen, Hartz IV, Plochingen, Rainer Hauenschild, Thomas Mitsch, Wernau
Wernauer Anzeiger KW 17 Über den Afghanistan-Einsatz von Polizisten herrscht Funkstille
26. April 2010
Presse
Von der Öffentlichkeit mal mehr, mal weniger bemerkt, werden seit Jahren hunderte Polizisten nach Afghanistan delegiert. Offiziell zur Ausbildung einheimischer Polizisten, aber de facto in ein Land im Krieg. Über den Einsatz von Soldaten streitet der Bundestag, über den Einsatz von Polizisten herrscht Funkstille. Das ist ein Unding. Allemal, wenn Polizisten künftig als Soldaten-Double agieren sollten. DIE LINKE fordert seit langem, dass auch Auslandseinsätze der Polizei vom Parlament verantwortet werden. Die politische Drückebergerei muss aufhören.
Wernauer Anzeiger KW 16 Tschernobyl verpflichtet
21. April 2010
Presse
Bild: Die Linke Stormann
Zum „Tag der erneuerbaren Energien“ am 25. April unterstützt DIE LINKE Wernau den Infostand in der Fußgängerzone von Plochingen, am 24. April 2010, des Ortsverbandes DIE LINKE Plochingen. Ziel müsse es sein langfristig als Gemeinde Energie-Autark zu werden, wie es einige Kommunen schon weitgehend erreicht haben – mehr Energie erzeugen und verkaufen als zu kaufen.
Mehr Informationen unter https://www.wernau.die-linke-bw.de/ oder Thomas Mitsch, Tel.: 614699 oder mitsch.thomas@web.de
Landesausschuss tagte am 17.04.2010
18. April 2010
Landesnachrichten
- v.l.: die MdB´s Werner Dreibus, CarenLay und Bernhard Strasdeit, Landesvorstand BaWü
wie angekündigt hatte der Landesverband zu einer gemeinsamen Beratung des Landesausschusses und den gewählten Delegierten zum Bundesparteitag in die AWO nach Stuttgart eingeladen. Der Sprecher der Wernauer Linken war als Delegierter der LAG Europa dabei. Das Präsidium wurde von Dagmar Uhlig und Claus Spohn geleitet, die auch die Anwesenden begrüßten und die Tagesordnung vorstellten. Bernhard Strasdeit berichtete für den Landesvorstand über dessen Tätigkeit. Die MdB`s Werner Dreibus und Caren Lay warben für die Doppelspitze einer Bundesgeschäftsführung. Es wurden die Regional Mitgliederversammlungen ausgewertet und es folgte eine Aussprache zum Bundesparteitag. Sybille Stamm gab einen Zwischenbericht der Landeswahlprogrammgruppe ab. Strasdeit erläuterte die Zeitschiene und Vorbereitungen zur Landtagswahl 2011 für die 70 Wahlkreise. Christoph Cornides, Landesschatzmeister legte einen Bericht über den Jahresabschluss 2009 und die Finazplanung 2010 vor. Ein ausführliches Protokoll folgt.
