Schlagwort: Die Linke

Landesausschuss tagte am 17.04.2010

18. April 2010  Landesnachrichten
v.l.: die MdB´s Werner Dreibus, CarenLay und Bernhard Strasdeit, Landesvorstand BaWü
v.l.: die MdB´s Werner Dreibus, CarenLay und Bernhard Strasdeit, Landesvorstand BaWü

wie angekündigt hatte der Landesverband zu einer gemeinsamen Beratung des Landesausschusses und den gewählten Delegierten zum Bundesparteitag in die AWO nach Stuttgart eingeladen. Der Sprecher der Wernauer Linken war als Delegierter der LAG Europa dabei. Das Präsidium wurde von Dagmar Uhlig  und Claus Spohn geleitet, die auch die Anwesenden begrüßten und die Tagesordnung vorstellten. Bernhard Strasdeit berichtete für den Landesvorstand über dessen Tätigkeit. Die MdB`s Werner Dreibus und Caren Lay warben für die Doppelspitze einer Bundesgeschäftsführung. Es wurden die Regional Mitgliederversammlungen ausgewertet und es folgte eine Aussprache zum Bundesparteitag. Sybille Stamm gab einen Zwischenbericht der Landeswahlprogrammgruppe ab. Strasdeit erläuterte die Zeitschiene und Vorbereitungen zur Landtagswahl 2011 für die 70 Wahlkreise. Christoph Cornides, Landesschatzmeister legte einen Bericht über den Jahresabschluss 2009 und die Finazplanung 2010 vor. Ein ausführliches Protokoll folgt.

Wernauer Anzeiger KW 15 Tolle Collecte

15. April 2010  Presse

Die Debatte über eine Pkw-Maut ist neu entfacht. Die Pkw-Maut droht seit Einführung des Toll-Collect-Systems permanent. Zumal dieses Mautsystem die Potenz zur totalen Verkehrsüberwachung hat. Es geht wieder einmal auch um verbriefte Bürgerrechte. Wobei Autofahrer die eigene Überwachung auch noch selbst bezahlen dürften. Tolle Collecte!

Mehr Informationen unter https://www.wernau.die-linke-bw.de/ oder Thomas Mitsch, Tel.: 614699 oder mitsch.thomas@web.de

Ja zur Versammlungsfreiheit – Nein zur Verschärfung des Versammlungsgesetzes und Schulen im Visier der Bundeswehr

10. April 2010  Presse
Transparent Demo Freiburg
Transparent Demo Freiburg

Infoabend DER LINKEN Kirchheim in Zusammenarbeit mit dem offenen antifaschistischen Bündnis (OAB)

Ja zur Versammlungsfreiheit – Nein zur Verschärfung des Versammlungsgesetzes und Schulen im Visier der Bundeswehr

Das waren die Themen einer gut besuchten Abendveranstaltung im Mehrgenerationenhaus Linde in Kirchheim

Thomas Trüten, Sprecher des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit verwies  zunächst auf  Art. 8 des Grundgesetzes: Der gibt allen Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden. Dieses Grundrecht gehört zum Kernbestand der freiheitlichen Demokratie in diesem Lande.

der ganze Bericht

Wernauer Anzeiger KW 14

05. April 2010  Presse

“Vor 50 Jahren fand der erste Ostermarsch statt. Zu der atomaren Bedrohung, die vor 50 Jahren den Anlass für die Demonstration der Friedensbewegung gab, sind inzwischen weltweite Kampfeinsätze der Bundeswehr wie in Afghanistan gekommen.

2010-04-03 Ostermarsch Stuttgart Thomas Mitsch mit Kondolenzbuch

2010-04-03 Ostermarsch Stuttgart Thomas Mitsch mit Kondolenzbuch

Entstanden ist die Ostermarsch-Bewegung vor einem halben Jahrhundert in Großbritannien. Der Philosoph Bertrand Russell versammelte am Karfreitag 1958 rund zehntausend Menschen in London, um für nukleare Abrüstung zu demonstrieren. In der Bundesrepublik Deutschland wurde der erste Ostermarsch 1960 organisiert. Heftigen Aufwind bekam die Friedensbewegung in der zweiten Hälfte der sechziger Jahre (Vietnam-Krieg) mit Rekordteilnehmerzahlen von rund 150.000 Menschen und 1982 mit der Debatte um die NATO-Nachrüstung und die Stationierung von Mittelstreckenraketen.

“Die Ostermarschierer haben Recht – die Bundeswehr muss unverzüglich aus Afghanistan abgezogen werden”, erklärt Thomas Mitsch, Sprecher DIE LINKE. Wernau. “Es ist offensichtlich, dass die Bundeswehr als Teil der NATO-Besatzung wahrgenommen wird. Die neue Kriegsstrategie der NATO-Truppen ist ein hochgefährlicher Irrweg. Sie bedeutet eine weitere Verschärfung der Kämpfe, noch mehr Tote auf allen Seiten und unter der Zivilbevölkerung und keinerlei Aussicht auf ein gutes Ende. 

50 Jahre Ostermarsch Wernauer Anzeiger KW 14

Umfrage Der Tagesspiegel: Sollte es für die Bundeswehr ein Werbeverbot an Schulen geben?

31. März 2010  Presse
Bundeswehr raus aus der Schule
Bundeswehr raus aus der Schule

Der Bundeswehr fehlen Fachkräfte. Um diesen Mangel zu beheben, haben speziell geschulte Offiziere in den letzten drei Jahren 200 mal Berliner Oberschulen besucht und über Ausbildungs- und Berufschancen bei den Streitkräften informiert. Dies ist laut einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags auch verfassungsrechtlich zulässig, solange keine „gezielte Beeinflussung der Schüler in eine bestimmte Richtung“ erfolge. Viele Eltern, Lehrer und Schüler bezweifeln jedoch, dass sich die Jugendoffiziere der Bundeswehr an diese Vorgaben halten. Ein Protestbündnis aus GEW, Landesschülervertretung und der Linken fordert daher ein Werbeverbot für die Bundeswehr an Schulen. Was meinen Sie?

hier geht`s zur Umfrage Der Tagesspiegel Berlin